An den ADV-Mitgliedsflughäfen werden in den kommenden Jahren 20 Milliarden Euro in die Leistungsfähigkeit unseres Landes investiert – ohne dass auch nur ein einziger Euro aus dem Bundeshaushalt aufgebracht werden muss. Die deutschen Flughäfen bleiben somit auch während der Rezession eine verlässliche Stütze der Realwirtschaft und volkswirtschaftliches Schwungrad.
Berlin – „20 Milliarden Euro an dringend benötigten Investitionen warten nur darauf, antizyklisch investiert zu werden. Dies ist unser kontinuierlicher Beitrag, um Konjunktur und Beschäftigung am Standort Deutschland zu sichern“, sagt Michael Eggenschwiler, Präsident des Flughafenverbandes ADV.
Mehr als 850 000 Menschen finden mittlerweile in der Luftverkehrsindustrie mit den Flughäfen, Airlines, Zulieferfirmen und Leistungspartnern einen sicheren Arbeitsplatz – mit steigender Tendenz. Flughafenausbauprogramme sind Jobmotoren. Die Flughäfen schreiben damit auch Industriegeschichte: war vor 20 Jahren noch das BASF-Werk in Ludwigshafen und vor 10 Jahren das VW-Werk in Wolfsburg Deutschlands größte Betriebsstädte, so ist es heute der Flughafen Frankfurt.
Politischer Handlungsbedarf:
1.Flughäfen müssen investieren und wachsen dürfen: Flughafenkonzept der Bundesregierung ohne inhaltliche Verwässerungen verabschieden!
Deutschland muss seine Wachstumskräfte jetzt freisetzen und darf nicht weiter verzögern. Wir brauchen den bedarfsgerechten Ausbau einer effizienten Flughafeninfrastruktur bei gleichzeitiger Anerkennung der volkswirtschaftlichen und regional-politischen Bedeutung. Hier setzt der Flughafenverband ADV auf die Unterstützung durch Bundesregierung und Bundesländer. Die ADV fordert ein klares Bekenntnis der Politik zu den Ausbaumaßnahmen und –plänen an den wichtigsten Flughafenstandorten in Deutschland.
2.Flughäfen müssen investieren und wachsen dürfen: Beschleunigung und Vereinfachung der Planfeststellungsverfahren!
Deutschland muss weg von den weltweit längsten Planfeststellungsverfahren – volkswirtschaftlich sinnvolle Vorhaben wie Flughafenerweiterungen werden dadurch an den Rand der Undurchführbarkeit gebracht. Die vom Bund im Flughafenkonzept gewünschte „stärker koordinierende Rolle“ darf nicht zu einer Aufblähung und Verzögerung der ohnehin komplexen und langwierigen Planfeststellungsverfahren führen. Weitere Nachweispflichten im Rahmen der Bedarfsprüfung im Planfeststellungsverfahren sind überflüssig. Hier ist eine entsprechende Korrektur des Flughafenkonzeptes dringend erforderlich!
3.Flughäfen müssen investieren und wachsen dürfen: keine weiteren Betriebsbeschränkungen – bedarfsgerechter Nachtflugbetrieb!
Der Flughafenverband ADV fordert von der Politik ein Bekenntnis zur Notwendigkeit eines Nachtflugbetriebes an ausgewählten Flughafenstandorten und zur Erfordernis von Betriebszeiten in den Tagesrandstunden. Flüge in den Nachtstunden sind volkswirtschaftlich sinnvoll! Infolge eines Nachtflugverbots verschläft Deutschland den internationalen Wettbewerb. Der Luftverkehrsstandort Deutschland koppelt sich vom Weltluftverkehr ab!
4.Flughäfen müssen investieren und wachsen dürfen: gesetzeskonforme Umsetzung des Fluglärmgesetzes durch das BMU!
Der Flughafenverband ADV fordert eine Würdigung der Anstrengungen der Flughäfen für den Umwelt- und Klimaschutz sowie zur Lärmreduzierung. Deutsche Flughäfen haben in den vergangenen Jahren mehr als 400 Millionen Euro in Schallschutzprogramme investiert. Das Fluglärmschutzgesetz ist ein ausgewogener Kompromiss zwischen den Interessen der Luftverkehrswirtschaft und der Flughafenanwohner. Mit seinem Entwurf der Schallschutzverordnung will der Bundesumweltminister weit über die Regelungen im Gesetz hinausgehen – er untergräbt die Autorität des Gesetzgebers: das novellierte Fluglärmschutzgesetz wurde am 14. Oktober 2006 vom Bundestag verabschiedet und ist seit dem 07. Juni 2007 in Kraft. Die deutschen Flughäfen und ihre Anwohner warten seit nunmehr annähernd zwei Jahren auf die vollständigen untergesetzlichen Regelungen. Durch diesen unhaltbaren Zustand fehlt die Rechtssicherheit für Schallschutzmaßnahmen, und Genehmigungsverfahren werden beeinträchtigt.
5.Flughäfen müssen investieren und wachsen dürfen: angemessene Flughafenentgelte und Verzicht auf regulative Eingriffe!
Europas leistungsfähigste Flughafeninfrastruktur muss weiterhin finanzierbar bleiben. Zur Sicherung des Standortes und seiner Effizienz sind deshalb angemessene Entgelte existenziell. Es besteht kein weiterer Regulierungsbedarf. Der Flughafenverband ADV fordert von der Politik, keine neue Bürokratie aufzubauen! In Deutschland existiert bereits seit Jahren ein bewährter Rechtsrahmen mit den Landesluftfahrtbehörden als zuständige Genehmigungsbehörden.
Der Flughafenverband ADV startet das Jahr 2009 mit 23 internationalen Verkehrsflughäfen, 16 großen Regionalflughäfen sowie den korrespondierenden Mitgliedsflughäfen in Österreich und der Schweiz. Zudem führen die Verantwortlichen derzeit Beitrittsgespräche mit dem Flughafen Luxemburg.
ADV-Präsident Michael Eggenschwiler erklärt abschließend: „Die Arbeit des Flughafenverbandes bleibt gefragt. Auch in den kommenden Jahren setzt sich die ADV für den Ausbau von Flughäfen, die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren, angemessene Flughafenentgelte, bedarfsgerechte Betriebszeiten sowie ausgewogene Regelungen zum Fluglärm- und Umweltschutz ein. Wir wollen weiterhin unseren Beitrag zur Stärkung des Luftverkehrsstandortes Deutschland und zur Sicherung von Arbeit und Beschäftigung leisten.“
