Die Berliner Flughäfen widersprechen der Darstellung eines Artikels in der Berliner Morgenpost mit dem Titel „Millionenschäden bei der Planung des Großflughafens“.
Berlin – Es wird unzutreffenderweise der Eindruck erweckt, bei der Regulierung des Schadens durch die Verschiebung des Eröffnungstermins handele es sich um Neuigkeiten und interne Überlegungen der Berliner Flughäfen. In dem Artikel heißt es beispielsweise: „Schon seit Monaten rechnet die Flughafengesellschaft intern mit Schäden von 62 Millionen Euro, die sie der Planungsgesellschaft bbi in Rechnung stellen will.“
Dies sind keine internen Überlegungen der Berliner Flughäfen. Richtig ist vielmehr, dass die Geschäftsführung der Berliner Flughäfen in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Klaus Wowereit, Regierender Bürgermeister von Berlin, Matthias Platzeck, Ministerpräsident des Landes Brandenburg, und Rainer Bomba, Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, am 25.06.2010 öffentlich gemacht hat, dass Zusatzkosten durch die Verschiebung des Eröffnungstermins anfallen. In der Pressemitteilung vom 25.06.2010 heißt es unter der Überschrift „Zusatzinvestitionen werden vollständig im bestehenden Finanzierungsrahmen aufgefangen“:
„Durch die nun beschlossene zukunftsfähige BBI-Planung werden die Berliner Flughäfen 50 Millionen Euro zusätzlich in den Bau des Flughafens investieren. Diese Summe umfasst Planung und Bau der beiden Pavillons für die Sicherheitskontrollen sowie die durch die neuen Sicherheitsvorschriften notwendigen Umbauten im Terminal. 62 Millionen Euro fallen durch die notwendigen Mehraufwendungen für terminsichernde Maßnahmen und die Anpassung des Bauablaufs an. Hinzu kommen 26 Millionen Euro Mindereinnahmen, die sich aus der Verschiebung des Eröffnungstermins für den BBI ergeben. Durch Umschichtungen im Budget und die Verwendung von Reserven bleibt der Finanzierungsrahmen des Projekts jedoch unverändert (2,4 Mrd. Euro Kreditrahmen, 430 Mio. Euro Gesellschaftermittel, 440 Mio. Euro Eigen-finanzierungsbeitrag der Berliner Flughäfen).“
Die Berliner Flughäfen haben unmittelbar nach Bekanntgabe der Verschiebung des Eröffnungstermins einen Prozess zur einvernehmlichen Schadensregulierung initiiert. Hieran sind neben den Berliner Flughäfen die pgbbi sowie die zuständigen Versicherungen beteiligt. Der Klärungsprozess dauert derzeit an. In diesem Zusammenhang ist die Erstellung eines Gutachtens zur detaillierten Bezifferung des entstandenen Schadens eine gängige Vorgehensweise. Die Berliner Flughäfen werden in Abstimmung mit den Beteiligten vor der endgültigen Klärung des Sachverhaltes keine Wasserstandsmeldungen hierzu abgeben.
Wie bereits in der Pressemitteilung vom 25.06.2010 gemeldet, bleibt durch Umschichtungen im Budget und die Verwendung von Reserven der Finanzierungsrahmen des Projekts unverändert.
Foto: Emil Montenegro
