In seiner heutigen Sitzung hat das Europäische Parlament die Flughafenentgeltrichtlinie verabschiedet.
Berlin – Hierzu erklärt Ralph Beisel, Hauptgeschäftsführer des Flughafenverbands ADV (Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen): „Das Europäische Parlament hat mit seinem heutigen Votum überzogenen Forderungen nach einer Regulierung von Flughafenentgelten eine Absage erteilt. Der bewährte deutsche Rechtsrahmen mit den Landesluftfahrtbehörden als zuständigen Genehmigungsbehörden kann beibehalten werden“, sagt ADV-Hauptgeschäftsführer Ralph Beisel. Damit sei nach 22monatiger Beratungszeit und zum Teil sehr schwierigen Verhandlungen ein annehmbarer Kompromiss gefunden worden.
Die deutschen Flughäfen erfüllen bereits heute alle Vorgaben des EU-Richtlinienentwurfs und sehen ihre Wettbewerbsposition in Europa durch das Votum gestärkt. „Unser Dank gilt in diesem Zusammenhang auch der sachdienlichen Kompromisssuche des zuständigen Berichterstatters im Europäischen Parlament. Ulrich Stockmann hat großen Anteil an diesem Erfolg“, so Beisel.
Ausufernde Bürokratie konnte also verhindert werden: so forderten die Luftverkehrsgesellschaften eine zentralen Preisregulierung nach dem Vorbild der Energie- und Telekommunikationsmärkte. Dies fand auf EU-Ebene keine Zustimmung. Entgelte müssen sicherstellen, dass leistungsfähige Flughafeninfrastruktur auch in Zukunft finanziert werden kann.
Die Forderung der Airlines nach niedrigeren Entgelten ist zu kurz gedacht. „Unterfinanzierte und zweitklassige Flughafeninfrastruktur schwächt den gesamten Deutschen Luftverkehrsstandort“, mahnt Ralph Beisel. Deshalb unterstützen die deutschen Flughäfen schon heute proaktiv die Airlines durch Prozessverbesserungen, die zu Kosteneinsparungen führen.
Gerade während der aktuellen Finanz- und Vertrauenskrise sind die Flughäfen als wichtige Stütze der Realwirtschaft und als volkswirtschaftliches Schwungrad gefragt. Die ADV-Flughäfen leisten in den kommenden Jahren mit Investitionen in Höhe von mehr als 20 Milliarden Euro in die Verkehrsinfrastruktur einen erheblichen Beitrag zur Stabilisierung von Konjunktur und Beschäftigung.
Ralph Beisel betont abschließend: „Die Investitionsleistung wird ohne einen einzigen Euro aus dem Bundeshaushalt erbracht. Sie entstammt ausschließlich der Eigenfinanzierungskraft der deutschen Flughäfen.“
